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Corona-FAQ

Im Folgenden wollen wir kurz und knapp die wichtigsten Informationen bündeln, die für die Arbeitgeber und Unternehmen von erheblicher Bedeutung sind. Diese Informationen ersetzen keine Beratung und kann aufgrund der sich rasant ändernden Gegebenheiten auch nur eine Momentaufnahme abbilden.

Antworten auf arbeitsrechtliche Einzelfragen finden Sie hier: Arbeitsrecht und Corona

Zu unserem neuen Video-Blog (Vlog) mit Kurzantworten zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen in der Pandemie, neuen gesetzlichen Regelungen und allgemeinen Erklärungen gelangen Sie über diesen Link: UVM-Vlog

 

 

Wenn mein Betrieb geöffnet ist, soll ich die Hygienevorschriften einhalten. Welche sind das?

Informationen zu den Hygienevorschriften, SARS-COV-2 Arbeitsschutzstandards genannt, erhalten Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in dieser Presseerklärung:

Presseerklärung zu Hygienevorschriften

Die SARS-Cov-2 Arbeitsschutzstandards als PDF mit detaillierten Ausführungen können Sie hier abrufen:

SARS-Cov-2 Arbeitsschutzstandards

Einen Flyer des Robert-Koch-Instituts zu den Hygienemaßnahmen finden Sie hier:

Flyer-Hygiene

 

Ist mein Betrieb von der Anordnung zur Schließung ausgenommen?

Ob Ihr Unternehmen von der Anordnung zur Schließung ausgenommen ist, können Sie der Positivliste des Landes Schleswig-Holstein über die erlaubten Verkaufsstellen nach § 6 Absatz 1 und erlaubten Dienstleistungs-, Behandlungs- und Handwerkstätigkeiten nach § 6 Absatz 2 der SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung entnehmen, welche Sie hier finden:

Positivliste

 

Wo bekomme ich Informationen zu den Soforthilfemaßnahmen?

Unentgeltliche Beratung erhalten Sie bei den Förderlotsen der IB.SH. Die Unterstützungsmöglichkeiten werden auf der Internetseite der IB.SH fortlaufend aktualisiert. Per E-Mail erreichen Sie die Förderlotsen unter foerderlotsen(at)ib-sh.de

Eckpunkte des Soforthilfe-Programms des Bundes:

  • Finanzielle Soforthilfe für Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigten.
  • bis 9.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten(Vollzeitäquivalente) und
  • bis 15.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) und
  • bis 30.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 50 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente).
  • Sofern der Vermieter die Miete um mindestens 20 % reduziert, kann der ggf. nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden.
  • Ziel: Zuschuss zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen, u.a. durch laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.ä.
  • Voraussetzung: wirtschaftliche Schwierigkeiten in Folge von Corona. Unternehmen darf vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein. Schadenseintritt nach dem 11. März 2020.
  • Antragstellung: möglichst elektronisch; Existenzbedrohung bzw. Liquiditätsengpass bedingt durch Corona sind zu versichern. Einen Antrag für die Soforthilfen finden, wenn Sie hier klicken.

Weitere Informationen zu den Soforthilfen und den Upload-Link zum versenden Ihres Antrags finden Sie hier:

Corona-Soforthilfen

Weitere Informationen erhalten Sie hier:

Bundeswirtschaftsministerium

 

Der Bund hat Steuerstundungen in Aussicht gestellt. Wo erhalte ich Informationen dazu?

Auf Bundesebene wurden Schutzschilde für Beschäftigte und Unternehmen beschlossen, die die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerzahlungen, zur Senkung von Vorauszahlungen und im Bereich der Vollstreckung verbessern.

Bei allen Fragen dazu wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Finanzamt und halten Sie Rücksprache mit Ihrem Steuerberater.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der folgenden Seite:

Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein

 

Stundung der Sozialversicherungsbeiträge – Was heißt das und was muss ich machen?

Das Bundesministerium der Finanzen hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Ende vorvergangener Woche die Einzelheiten des Schutzschildes für Beschäftigte und Unternehmen vorgestellt. Aus Sicht des GKV-Spitzenverbandes ist es daher angebracht, den Unternehmen, die sich trotz der von der Bundesregierung bereits ergriffenen Maßnahmen in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden, durch geeignete Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten auch seitens der Sozialversicherung entgegen zu kommen und dabei von den durch das Gesetz eröffneten Möglichkeiten großzügig Gebrauch zu machen.

Weitere Informationen und Voraussetzungen finden Sie in der PDF des GKV-Spitzenverbandes:

Ein Beispiel für einen Stundungsantrag finden Sie hier, wobei die Anschrift der jeweils einschlägigen Krankenkasse verwendet werden müsste:

 

Das Unternehmen wird von einer Behörde (Regierung) geschlossen, was ist mit den Umsatzeinbußen? Was ist, wenn Aufträge existenzbedrohend storniert werden?

Hilfen dazu finden Sie unter:

und hier:

Die IB.SH, die MBG Mittelständische Beteiligungsgesellschaft mbH (MBG) und die Bürgschaftsbank Schleswig-Holstein (BB-SH) haben für Finanzierungen und Bürgschaften im Rahmen dieser Initiative eine Hotline mit zentralen Ansprechpartnern für Hausbanken und Unternehmen eingerichtet:

Hotline: 0431 5938-133
Jürgen Wilkniß
Leiter Bürgschaftsabteilung, BB-SH
juergen.wilkniss(at)bb-sh.de

Hotline: 0431 9905-3330
Matthias Voigt
Leiter Firmenkunden Finanzierung, IB.SH
matthias.voigt(at)ib-sh.de

Die Ansprechpartner koordinieren die Förderung von IB.SH, MBG und BB-SH und vertreten jeweils alle drei Institute.

 

Was ist Kurzarbeitergeld und wie bekomme ich dies?

Wenn Betriebe aus wirtschaftlichen Gründen oder aufgrund eines unabwendbaren Ereignisses die Arbeitszeit vorübergehend verringern und Kurzarbeit anzeigen, zahlt die Agentur für Arbeit bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Kurzarbeitergeld. Hauptzweck des Kurzarbeitergeldes ist es, bei vorübergehendem Arbeitsausfall die Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ermöglichen und Entlassungen zu vermeiden. Lieferengpässe, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus entstehen oder behördliche Betriebsschließungen mit der Folge, dass die Betriebe ihre Produktion einschränken oder einstellen müssen, können zu einem Anspruch auf Kurzarbeitergeld führen.[1]

Wesentliche Voraussetzungen: Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn

  • in einem Betrieb ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt,
  • in dem betroffenen Betrieb mindestens eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beschäftigt ist,
  • die geforderten persönlichen Anspruchsvoraussetzungen vorliegen (vor allem eine ungekündigte versicherungspflichtige Beschäftigung) und
  • der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit vom Betrieb oder der Betriebsvertretung unverzüglich schriftlich angezeigt wird.

Die Voraussetzungen für einen erheblichen Arbeitsausfall sind erfüllt, wenn

  • er auf wirtschaftlichen Gründen, insbesondere einer schlechten Konjunkturlage oder einem unabwendbaren Ereignis (z.B. Pandemie, Flut, etc.) beruht,
  • er vorübergehend ist,
  • er nicht vermeidbar ist und
  • in dem betroffenen Betrieb im Anspruchszeitraum (Kalendermonat) mindestens ein Drittel der Beschäftigten wegen des Arbeitsausfalls ein um mehr als 10 % vermindertes Entgelt erzielt.[2]

Achtung: Für geringfügig Beschäftigte gibt es kein Kurzarbeitergeld. Hier kommt in Betracht, unbezahlten Sonderurlaub zu vereinbaren (z.B. „Unbezahlte Freistellung, wir vereinbaren unbezahlten Urlaub, beginnend mit dem … und endend am …. Während der Dauer der Beurlaubung ruhen die Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis, insb. die Arbeits- und die Lohnzahlungspflicht. Unterschriften“).

Die Voraussetzungen für das Kurzarbeitergeld wurden überarbeitet, sodass rückwirkend zum 01.03.2020 folgende Erleichterungen vorliegen:

  • wenn aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden ("Minusstunden") vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden. 
  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.

Alle grundsätzlichen Informationen inkl. hilfreicher Videos finden Sie hier:

Der folgende Link enthält ergänzend aktuelle Informationen zur Kurzarbeit im Hinblick auf das Corona-Virus:

Arbeitsagentur zur Kurzarbeit wegen Corona

Für den telefonischen Kontakt zur Agentur für Arbeit nutzen Sie bitte die Arbeitgeberhotline der Agentur für Arbeit

0800- 4 5555 20

Hier erhalten Sie auch Ihre notwendigen Zugangsdaten, um dann die Anzeige und den Antrag auf Kurzarbeitergeld online über den eServices der Agentur zu stellen.

Bitte halten Sie Ihre Betriebsnummer bereit. (Eine Registrierung ist nicht erforderlich!)

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite der BDA unter:

 

Bundesweite Hotlines für Unternehmen:


Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums
für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:
Telefon: 030 18615 1515
Montag – Freitag 9:00 bis 17:00 Uhr

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums
zum Coronavirus (Quarantänemaßnahmen, Umgang mit Verdachtsfällen, etc.):
Telefon: 030 346465100
Montag – Donnerstag 8:00 bis 18:00 Uhr
Freitag 8:00 bis 12:00 Uhr

Für Beantragung von Kurzarbeitergeld ist die örtliche Arbeitsagentur zuständig.
Unternehmerhotline der Bundesagentur für Arbeit:
Telefon: 0800 45555 20

Hotline für Fragen zu Ausnahmegenehmigungen bei der Ausfuhr von Schutzausrüstung:
BAFA-Hotline: 06196 908-1444
E-Mail: schutzausruestung@bafa.bund.de

 

Sonderregelungen des Landes SH

Die Landesregierung hat weitreichende Regelungen beschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Die Landesverordnung und aktuelle Erlasse finden Sie hier:
Sonderregelungen des Landes SH

 

Allgemeinverfügungen der Stadt Neumünster

Die Allgemeinverfügungen der Stadt Neumünster können Sie hier abrufen:
Allgemeinverfügungen NMS

 

Allgemeinverfügung des Kreises Rendsburg Eckernförde

Die Allgemeinverfügungen des Kreises Rendsburg-Eckernförde können Sie hier abrufen:
Allgemeinverfügungen RD-ECK

 

Arbeitsrechtliche Einzelfragen zur Corona-Krise und deren Beantwortung finden Sie unter dem folgenden Link:

FAQ-Arbeitsrecht-Corona

Stand: 17.04.2020, 07:50 Uhr

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